Venezuela: Hugo Chavez hat Referendum gewonnen, Wiederwahl 2012 somit möglich
Venezuelas Staatschef Hugo Chavez hat das Referendum über seine unbegrenzte Wiederwahl gewonnen.
Somit kann er über 2013 hinaus im Amt bleiben, solange er die Wahlen gewinnt. Wie die oberste Wahlbehörde (CNE) in der Nacht auf heute nach Auszählung von mehr als 94 Prozent der Stimmen mitteilte, votierten 6,03 Millionen Wähler (54,36 Prozent) für die Verfassungsänderung. 5,04 Millionen (45,63 Prozent) stimmten dagegen. Insgesamt waren knapp 17 Millionen Wahlberechtigte zu der neuerlichen Abstimmung aufgerufen.
Der Sieg des US-Kritikers Chavez fiel damit höher aus als erwartet. Umfragen hatten den sozialistischen Staatschef nur leicht vorn gesehen. Bei einem ersten Versuch 2007 war Chavez mit seinen Plänen noch gescheitert. Mit Feuerwerken und Autokorso durch die Hauptstadt Caracas feierten seine Anhänger den Sieg.

Chavez trat Minuten nach der Bekanntgabe der Ergebnisse auf den Balkon des Präsidentenpalastes und ließ unter dem Jubel seiner Anhänger das venezolanische Volk und die Verfassung hochleben. Der Präsident, der seit 1999 im Amt ist, will mit der Verfassungsänderung nach eigenen Angaben Zeit für den Aufbau eines “Sozialismus des 21. Jahrhunderts” unter seiner Führung gewinnen.
Für die Opposition ist der Sieg von Chavez eine herbe Niederlage. Sie werfen dem Staatschef vor, ein Autokrat zu sein, der aus Venezuela eine Kopie des kommunistischen Kuba machen will.
Beim der Volksabstimmung ging es um die Aufhebung der bisherigen Mandatsbeschränkung auch für Gouverneure, Parlamentsabgeordnete oder Bürgermeister.
Mit der Entscheidung kann der 54-jährige Staatschef Ende 2012 erneut als Präsidentschaftskandidat antreten. Nach bisheriger Verfassungslage hätte Chavez 2013 den Präsidentensessel - nach zwei vollen Amtszeiten - räumen müssen. Die Venezolaner hatten noch am 2. Dezember 2007 eine Verfassungsänderung für die unbegrenzte Wiederwahlmöglichkeit von Chavez mit knapper Mehrheit abgelehnt.
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