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Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gesprächen in Georgien. In der Hauptstadt Tiflis trifft sie am Nachmittag mit Staatspräsident Michail Saakaschwili zusammen, der von Russland als Gesprächspartner abgelehnt wird. Moskau zögert unterdessen auch nach Unterzeichnung des Friedensplans für Südossetien seinen Truppenabzug aus dem Konfliktgebiet hinaus. “Eine Entscheidung über den Abzug der Einheiten der 58. Armee und der Luftlandetruppen aus Südossetien wird je nach Stabilisierung der Lage in der Region getroffen”, teilte ein Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums mit.

Die Militärführung in Moskau dementierte russische Medienberichte aus der Nacht, wonach erste, nicht mehr benötigte Einheiten abrückten. Russische Truppen kontrollierten in Georgien nach Augenzeugenberichten weiterhin die wichtige Verbindungsstraße von der Hauptstadt Tiflis zur nordwestlich gelegenen Stadt Gori. Auch in der westgeorgischen Stadt Senaki, etwa 50 Kilometer vom Schwarzen Meer entfernt, blieben russische Einheiten auf Posten. Die georgische Regierung beschuldigte russische Truppen, fortwährend militärische und zivile Infrastruktur im Land zu zerstören. Moskau hatte ähnliche Proteste der Georgier in den vergangenen Tagen als “Lügen” bezeichnet.

Laut dem Waffenstillstandsabkommen, das sowohl Russlands Präsident Medwedew als auch Sakaaschwili unterzeichnet haben, müssen sich die russischen Truppen von georgischem Gebiet zurückziehen. Russische “Friedenstruppen” dürfen aber, wie vor dem aktuellen bewaffneten Konflikt, ihre Stellungen in der abtrünnigen Provinz Südossetien einnehmen und für Patrouillengänge auch einige Kilometer weit in georgisches Gebiet eindringen.

Merkel will sich nach dem fünftägigen Krieg um Südossetien auch in Tiflis für eine strikte Einhaltung der vereinbarten Waffenruhe einsetzen. Sie hatte bereits am Freitag in Sotschi mit Medwedew über Lösungsansätze im Konflikt um die abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien gesprochen. Dabei kritisierte sie das Vorgehen der russischen Truppen als unverhältnismäßig.