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Der neue US-Präsident Barack Obama hat  entschiedene Anstrengungen zur Herbeiführung eines dauerhaften Friedens zwischen Israelis und Palästinensern angekündigt.
In seiner ersten vollen Erklärung zur Nahost-Krise seit seiner Amtsübernahme forderte er Israel auf, den Truppenabzug aus dem Gazastreifen zu beenden.  Die Hamas rief er auf, den Raketenbeschuss auf Israel zu stoppen.

Seine Regierung plane “aktive und aggressive” Schritte in Richtung eines Friedens zwischen Israel und den Palästinensern, “eine Zukunft ohne Hoffnung” für die Palästinenser inakzeptabel sagte Obama am Donnerstag in seiner ersten ausführlichen Erklärung zur jüngsten Krise in Nahost. Die USA stünden dabei hinter den Sicherheitsbedürfnissen Israels, betonte er.
“Tief betroffen” zeigte sich der neue Mann im Weißen Haus wegen der Toten auf palästinensischer und israelischer Seite und des Leides im Gazastreifen.
Seine Gedanken seien bei den Zivilpersonen, die ohne Essen, Trinken und medizinische Versorgung seien. Die Grenze des Gazastreifens müsse geöffnet werden, damit dringend benötigte Hilfsgüter in das Gebiet kommen könnten, sagte Obama.

Zugleich präsentierte Obama gemeinsam mit Außenministerin Hillary Clinton den neuen Nahost-Sonderbeauftragten, den früheren Senator George Mitchell. Der 75-jährige Mitchell ist vor allem seit seiner Vermittlung im Nordirland-Konflikt als versierter Schlichter bekannt.

Vor acht Jahren erstellte er zudem für den früheren US-Präsidenten Bill Clinton einen Nahost-Bericht, der beide Konfliktparteien zu Zugeständnissen verpflichtete. Die Ernennung Mitchells gilt als klares Signal Obamas, seine Ankündigung wahr zu machen und sich im Nahen Osten stärker zu engagieren.

Wegen des Gaza-Krieges sind die Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern unterbrochen. Als Sonderbotschafter für Afghanistan und Pakistan benannte der neue Staatschef den früheren UNO-Botschafter Richard Holbrooke.

Links:

• Weißes Haus
• US-Außenministerium
• John Mitchell US-Congress
• John Mitchell (Wiki)